| AGBs und Widerrufsbelehrung
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Geburtstagsfee.de, Inh. Uwe RecknageI , Allende Str. 68– 98574 Schmalkalden, für Privatkunden/Verbraucher.
1. Geltungsbereich
Aufträge werden nur nach Maßgabe der nachstehenden Bedingungen in ihrer jeweils neuesten Fassung angenommen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit.
2. Angebote und Abschlüsse
Die Katalogangaben oder Angaben in elektronischen Medien (insb. auf der Webseite) stellen keine Angebote sondern lediglich Produkt- und Preisinformationen dar. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Zur Ausführung einer Bestellung ist ein Mindestbestellwert (Warenwert) von 15 ,- Euro erforderlich. Die Bestellung kann als Angebot nach Wahl von Geburtstagsfee.de durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Lieferung angenommen werden. Geburtstagsfee.de ist berechtigt, einen Auftrag teilweise abzulehnen; der Liefervertrag kommt in dem angenommenen Umfang zustande, wenn der Besteller nicht nach Zugang der schriftlichen Auftragsbestätigung oder Ware widerspricht.
3. Rücktritt bei Nichtverfügbarkeit
Geburtstagsfee.de ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die bestellte Ware ohne Verschulden von Geburtstagsfee.de nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird Geburtstagsfee.de den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Bestellers unverzüglich erstatten.
4. Preise, Lieferungen und Gefahrenübergang
Alle Preise verstehen sich incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Geburtstagsfee.de hält viele Artikel auf Lager bereit. Bei Ware, die nicht vorrätig ist, soll mit einer Lieferzeit von 1-2 Wochen gerechnet werden. Die Lieferung erfolgt für Rechnung des Bestellers per Post. Die Versandkosten sind zusätzlich vom Besteller zu tragen. Sollte es zu Teillieferungen kommen, übernimmt Geburtstagsfee.de die zusätzlichen Verpackungs- und Versandkosten. Die Gefahr geht erst mit Übergabe der Ware an den Besteller über. Angaben über die Lieferfrist sind annähernd. Die Lieferfrist beginnt bei Vorkasse mit der Gutschrift der Überweisung auf unserem Konto.
5. Versandkosten
Die Kosten für Porto und Verpackung für eine Standard-Paketzustellung innerhalb Deutschlands belaufen sich unabhängig von Gewicht und Größe des Pakets auf die Versandkostenpauschale von 4,85 Euro. Bei Lieferung nach Österreich, Luxemburg, Belgien, Niederlande und Dänemark belaufen sich die Versandkosten auf 5,85 Euro. Andere Länder auf Anfrage.
6. Zahlung, Zahlungsverzug, Abnahmeverzug
Geburtstagsfee.de liefert gegen Vorkasse oder Nachnahme. Geburtstagsfee.de ist nicht zur Vorleistung verpflichtet. Wenn Geburtstagsfee.de gegen Rechnung liefert, tritt Verzug mit der Folge der Entrichtung von Verzugszinsen 30 Tage nach Lieferung und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung ein. Für den Fall des Verzugs berechnet Geburtstagsfee.de Zinsen in Höhe des gesetzlichen Verzugszinses von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszins. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens von Geburtstagsfee.de wird hierdurch nicht berührt.
Befindet sich der Besteller in Abnahmeverzug, ist Geburtstagsfee.de nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, wenn auch eine gesetzte Nachfrist verstreicht. Bei Verzug ist Geburtstagsfee.de berechtigt, die Rückgabe der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware zu verlangen, ohne daß dies als Rücktritt vom Vertrag gewertet werden darf, und die Ware zurückzuhalten, bis Zahlung erfolgt.
Bei Verzug berechnet Geburtstagsfee.de pro Mahnung für die entstehenden Porto-, Papier-, Drucker-, Mahn- und sonstige Verwaltungskosten 3 € . Dem Besteller bleibt es vorbehalten, Geburtstagsfee.de nachzuweisen, dass keine oder geringere Kosten entstanden sind.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung der Kaufpreisforderung behält sich Geburtstagsfee.de das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Der Besteller tritt schon jetzt alle ihm aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen sicherheitshalber an Geburtstagsfee.de ab. Übersteigt der Wert der Sicherheiten die Forderungen des Geburtstagsfee.de um mehr als 20%, so ist Geburtstagsfee.de auf Verlangen des Bestellers verpflichtet, Sicherheiten insoweit freizugeben.
8. Gewährleistung und Haftung, Aufrechnung, Zurückbehaltung und Abtretung
Geburtstagsfee.de gewährt Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen. Geburtstagsfee.de haftet nicht für Schäden, die durch fehlerhafte oder zweckfremde Verwendung der Produkte entstehen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetztes bleiben hiervon unberührt.
Gegen Kaufpreisansprüche von Geburtstagsfee.de darf nur aufgerechnet , wenn der Gegenanspruch des Bestellers nach Art und Höhe vom Geburtstagsfee.de anerkannt, unstreitig oder rechtskräftige festgestellt ist. Die Abtretung von Forderungen gegen Geburtstagsfee.de aus diesem Vertragsverhältnis ist nur mit dessen vorherigen schriftlichen Zustimmung zulässig.
9. Datenschutz
Speicherung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten
Ihre persönlichen Daten werden nur für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke erhoben und nicht länger als nötig personenbezogen aufbewahrt.
Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir nur für Informations-Schreiben zu Ihrer Bestellung und, falls gewünscht, für unseren eigenen Newsletter.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht an Dritte weiter. Hiervon sind unsere Dienstleistungspartner ausgenommen, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Sie haben ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Kontaktieren Sie uns dazu bitte per E-Mail an info@geburtstagsfee.de.
Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Informations- und Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.
Für die Zusendung eines Newsletters, Eintrag in den Erinnerungsservice und die Registrierung als Kunde benötigen wir aufgrund der o. g Gesetze zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten Ihre Zustimmung, um die wir Sie an der entsprechenden Stelle bitten werden. Sollten Sie sich später dafür entscheiden, die Leistungen nicht mehr in Anspruch nehmen zu wollen, können Sie die Zustimmung jederzeit durch eine Nachricht an uns widerrufen.
10. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand ist Schmalkalden, sofern Besteller nicht Verbraucher ist. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts vom 11.4.1980.
11. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.
Kreditauskunft
Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsauskunft GmbH und Co Kg, Postfach 500166, 22701 Hamburg, die in Ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch- statistischer Verfahren ermittelt werden zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.
WARNHINWEIS
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sämtliche gelieferten Waren ausschließlich bestimmungsgemäß gebraucht und gegebenenfalls die durch die Beipackzettel erteilten besonderen Verwendungsnachweise zu beachten sind, um jegliche Gefahr für Leid und Leben auszuschließen. Jede eigenmächtige Änderung der Ware können zu einer erhöhten Gefährdung führen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Geburtstagsfee.de, Uwe Recknagel, Allendestr. 68, 98574 Schmalkalden
Tel. 01803 72 78 93 (9 Cent/min aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 Euro/Min)
Email: service (at) Geburtstagsfee.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung |
